1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.1 Porcella GmbH (im Folgenden kurz „Porcella“), FN 531301 a , betreibt auf der Homepage www.porcella.at (im Folgenden kurz „Homepage“) ein Versandunternehmen und vertreibt die auf der Homepage angebotenen Produkte über den Online-Shop der Homepage (im Folgenden kurz „Online-Shop“).
1.2 Die Porcella GmbH erbringt die Lieferung der auf der Homepage angebotenen und bestellten Waren ausschließlich auf Basis dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche sämtlichen, im Fernabsatz geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch Abschluss der Bestellung von Waren an. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom Kunden jederzeit gespeichert oder ausgedruckt werden.
1.3 Abänderungen oder Nebenabreden sowie entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Bestätigung durch die Porcella GmbH und gelten nur für den einzelnen Geschäftsfall.
1.4 Sofern im Folgenden von „Verbrauchern“ die Rede ist, werden darunter natürliche Personen verstanden, bei denen ein Geschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört, folglich der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, für die das Geschäft zum Betrieb ihres Unternehmens gehört. Die Abgrenzung zwischen Verbrauchern und Unternehmern richtet sich nach dem österreichischen Konsumentenschutzgesetz. „Kunden“ im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
2. Preise, Versandkosten
2.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot auf der Homepage angeführten Preise. Die angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzliche Mehrwertsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Die Verrechnung erfolgt in Euro. Nähere Informationen zu Spesen und Versandkosten, die bei der Bestellung für Verpackung und Versand gegebenenfalls anfallen, sind der Homepage zu entnehmen.
2.2 Die Porcella GmbH behält sich die jederzeitige Änderung der auf der Homepage angegebenen Preise vor.
3. Bestellvorgang, Vertragsschluss und Zahlungsmodalitäten
3.1 Die Präsentation der Waren auf der Homepage ist kein rechtlich verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung an den Kunden zur Bestellung.
3.2 Durch die Eingabe sämtlicher, für die Vertragsdurchführung erforderlicher Daten, die Bestätigung der Kenntnisnahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie dem Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung (Bestellbestätigung) erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme des Angebotes, sondern dient lediglich der Information.
3.3 Ein verbindlicher Vertrag kommt mit der Übermittlung der Auftragsbestätigung (per E-Mail), spätestens jedoch mit Lieferung der bestellten Ware, zustande. Eine gesonderte Verständigung des Kunden von der Annahme des Vertrages ist nicht erforderlich.
4. Bezahlung
4.1 Die Bezahlung der Ware durch den Kunden erfolgt per Erlagschein/auf Rechnung. Die Rechnung wird nach Lieferung per E-Mail verschickt.
4.2 Aufgrund allenfalls mit Kreditinstituten oder anderen Institutionen geschlossener Vereinbarungen können zusätzliche Kosten für Überweisungen, Kontoführung, etc. für den Kunden entstehen. Transaktionskosten werden von der Porcella GmbH nicht übernommen.
4.3 Die Porcella GmbH behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten oder auf andere Zahlarten zu verweisen.
4.4 Der Rechnungsbetrag wird mit Zustellung der Rechnung fällig. Erfolgt die Zahlung nicht binnen 7 Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug. Im Falle eines Verzugs werden dem Kunden Verzugszinsen in gesetzlich zulässiger Höhe berechnet.
4.5 Die Porcella GmbH behält sich das Recht vor, bei einem verschuldeten Zahlungsverzug des Kunden Mahnschreiben an den säumigen Kunden zu versenden und hierfür gegebenenfalls Mahnspesen in Höhe von EUR 10,– je Mahnung zu verrechnen. Weitergehende Ansprüche von der Porcella GmbH, insbesondere Schadenersatzansprüche und Ansprüche aus Verzugszinsen, bleiben hiervon unberührt.
4.6 Die für das Einschreiten von Inkassoinstituten sowie von Rechtsanwälten zur Eintreibung von Forderung anfallenden zweckentsprechenden und erforderlichen Kosten sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde verpflichtet sich, für den Fall des Verzuges mit seinen vertraglichen Verpflichtungen die schrittweise entstehenden Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.
4.7 Der Kunde ist verpflichtet, die Porcella GmbH umgehend über jede Änderung der zuletzt bekanntgegebenen Adresse zu informieren. Widrigenfalls ist Porcella berechtigt, im Falle des Zahlungsverzugs die mit der Ausforschung der Adresse verbundenen Kosten in Höhe von EUR 45,– gesondert in Rechnung zu stellen.
4.8 Alle auf der Homepage angegebenen Gewichte sind Annäherungswerte (circa, ungefähr). Deshalb kann die auf der Homepage und in der Bestell- bzw. Auftragsbestätigung angegebene Berechnung, je nach tatsächlichem (grammgenauen) Gewicht, bis maximal 15 % von der tatsächlichen Rechnung abweichen. Das tatsächliche Gewicht wird bei Auslieferung festgestellt.
5. Lieferung, Lieferzeit und Verfügbarkeit
5.1 Die Lieferung erfolgt in ganz Österreich und Deutschland an die in der Bestellung angegebene Lieferadresse. Die Zustellung erfolgt an den zuvor vereinbarten Anlieferungstagen. Nähere Informationen zu Lieferung und Lieferzeit sind der Homepage zu entnehmen. Die Angabe von Lieferzeit und Lieferterminen erfolgt jeweils unverbindlich. Die Verpackung der Ware erfolgt im alleinigen Ermessen der Porcella GmbH.
5.2 Angaben zu Maß und Gewicht der Verpackungsstücke werden von der Porcella GmbH nach bestem Wissen gemacht. Die Ware wird von der Porcella GmbH so verpackt, dass die Kühlkette für die geplante Versandlaufzeit aufrechterhalten bleibt.
5.3 Der Versand und die Zustellung erfolgt auf Gefahr des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Liederadresse. Der Kunde ist insbesondere dafür verantwortlich, die Ware zeitgerecht in Empfang zu nehmen. Für Waren, die aus vom Kunden zu vertretenden Gründen verderben, ist jegliche Rückvergütung ausgeschlossen.
5.4 Ist eine oder sind mehrere der bestellten Waren zum Zeitpunkt der Bestellung nicht mehr lieferbar, behält sich die Porcella GmbH die Wahl vor, die Bestellung teilweise auszuführen oder vollständig zurückzuweisen. Der Kunde wir hierüber sobald als möglich per E-Mail informiert.
5.5 Die Lieferzeit kann sich bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt verzögern. Der höheren Gewalt gleichgestellt sind insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden, Energie- und Rohstoffknappheit und alle sonstigen Behinderungen, die unter Zugrundelegung einer objektiven Betrachtungsweise nicht von der Porcella GmbH schuldhaft herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Kunden unverzüglich mitgeteilt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, bestehen nicht.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller damit verbundenen Kosten und Spesen verbleiben die bestellten Waren im alleinigen Eigentum der Porcella GmbH. Bis dahin trägt der Kunde das volle Risiko für allfällige ihm vor Bezahlung des Kaufpreises anvertraute Waren in jeder Hinsicht, insbesondere auch für die Gefahr des Untergangs, Verlusts und der Verschlechterung.
7. Gewährleistung und Haftung
7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Sämtliche Angaben zu den Waren sind Beschaffenheitsangaben und keine Garantien.
7.2 Auf Schadensersatz haftet die Porcella GmbH nur bei Vorsatz ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Für grob fahrlässig verursachte Schäden haftet die Porcella GmbH nur, soweit es zwingende gesetzliche Normen vorsehen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Porcella GmbH nicht.
7.3 Eventuelle Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt. 8. Rücktrittsrecht und Folgen des Rücktritts
8. Rücktrittsrecht und Folgen des Rücktritts
8.1 Gemäß § 3 Konsumentenschutzgesetz (im Folgenden kurz „KschG“) und gemäß Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (im Folgenden kurz „FAGG“) sind Verbraucher berechtigt, ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen formfrei (zB entsprechend dem Muster-Widerrufsformular gemäß Anlage ./1) zu widerrufen. Der Verbraucher hat die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Verbraucher über den Widerruf des Vertrages unterrichtet hat, zurückzusenden. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung nach dem Fernabsatzrecht erforderlichen Informationen gemäß § 3 KSchG und gemäß FAGG. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung. Die Rücktrittserklärung ist zu richten an Porcella GmbH, Am Hof 13/3, 1010 Wien oder [email protected]. Waren sind zurückzusenden an: Porcella GmbH, Am Hof 13/3, 1010 Wien.
8.2 Im Falle eines wirksamen Rücktritts werden die vom Verbraucher geleisteten Zahlungen erstattet und der vom Verbraucher gemachte notwendige und nützliche Aufwand ersetzt. Der Verbraucher hat die empfangene Ware zurückzustellen – wobei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung vereinbarungsgemäß vom Kunden zu tragen sind – und ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes der Leistung, zu zahlen. Der Verbraucher kann die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum gebraucht und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Bei Kaufverträgen und sonstigen auf den entgeltlichen Erwerb einer Ware gerichteten Verträgen hat die Porcella GmbH gemäß § 14 (3) FAGG das Recht, die Rückzahlung von im Voraus bezahlten Beträgen so lange zu verweigern, bis die retournierten Waren oder ein Nachweis über deren Rücksendung bei der Porcella GmbH eintreffen.
9. Ausschluss des Rücktritts vom Vertrag
9.1 Kein Rücktrittsrecht hat der Kunde gemäß § 3 KSchG iVm FAGG insbesondere von Verträgen über
(i) Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, sowie
(ii) die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs, die vom Unternehmer im Rahmen häu-figer und regelmäßiger Fahrten am Wohnsitz, am Aufenthaltsort oder am Arbeitsplatz des Verbrauchers geliefert werden (Hauslieferungen).
9.2 Zudem hat der Kunde gemäß § 3 KSchG insbesondere dann kein Rücktrittsrecht
(i) wenn er selbst die geschäftliche Verbindung mit dem Unternehmer oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt hat, oder
(ii) wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen sind.
10. Jugendschutz
10.1 Die Abgabe und die Zustellung von Wein und Spirituosen erfolgt ausschließlich an Personen über 18 Jahren. Der Kunde bestätigt mit Absenden einer Bestellung, dass er/sie das erforderliche Mindestalter vollendet hat und verpflichtet sich dafür Sorge zu tragen, dass nur er/sie oder oder eine von ihm ermächtige volljährige Person die Ware entgegen nimmt, sofern die Bestellung alkoholhaltige Waren enthält.
10.2 Zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist Porcella berechtigt, Ware erst nach Legitimation durch einen amtlichen Lichtbildausweis zu übergeben. Im Fall der berechtigten Verweigerung der Übergabe ist der Kunde zum Ersatz des tatsächlich entstandenen Schadens verpflichtet (zB Kosten der Zustellung).
10.3 Der jeweilige Elternteil oder gesetzliche Vertreter erklärt sich hiermit im eigenen Namen und im Namen der Person unter 18 Jahren mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen einverstanden. Es wird durch den jeweiligen Elternteil oder gesetzlichen Vertreter des Weiteren zugesichert und gewährleistet, dass für jedwede Bestellung von Wein und Spirituosen durch die Person unter 18 Jahren die Verantwortung übernommen wird, unabhängig davon, ob einer solchen Bestellung zugestimmt wurde.
11. Datenschutz
11.1 Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Porcella GmbH die vom Kunden unter anderem im Rahmen der Bestellung angegebenen personenbezogenen Daten unter strikter Beachtung der geltenden österreichischen Datenschutzbestimmungen erhebt, verarbeitet und nutzt. Die Porcella GmbH speichert und verarbeitet Daten in dem für den Betrieb der Homepage und des Online-Shops notwendigen, nützlichen und gesetzlich zulässigen Umfang und Zeitraum.
11.2 Personenbezogene Daten sind diejenigen Informationen, die die Identifizierung des Kunden möglich machen, einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf Vor- und Nachname, Geburtsdatum, Adresse und E-Mail-Adresse. Informationen, die nicht direkt mit der Identität des Kunden in Verbindung gebracht werden, fallen nicht hierunter.
11.3 Bei der Bestellung wird der Kunde nach dort näher bestimmten personenbezogenen Daten gefragt. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung dieser personenbezogenen Daten einverstanden. Im Rahmen der Nutzung der Homepage und des Online-Shops werden ohne das Wissen des Kunden keine personenbezogenen Daten gespeichert.
11.4 Weitere Informationen zum Datenschutz sind dem Punkt „Datenschutz“ auf der Homepage zu entnehmen.
11.5 In Verbindung mit dem Zugriff auf die Homepage werden auf den Servern Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen. Solche Informationen werden von der Porcella GmbH benutzt, um unter anderem die Servicequalität zu halten und um allgemeine Statistiken über die Porcella GmbH zu erstellen. Die Porcella GmbH kann zur Durchführung statistischer Analysen solche Daten anonymisiert an Partner weitergeben. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt.
11.6 Die Porcella GmbH wird die personenbezogenen Daten des Kunden ohne dessen vorherige schriftliche Einwilligung weder verkaufen oder vermieten noch auf andere Weise an Dritte weitergeben und keine personenbezogenen Daten des Kunden zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis geben oder diese auf sonstige Weise an Dritte weitergeben. Soweit die Porcella GmbH gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet wird, wird Porcella Daten des Kunden an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.
11.7 Die Mitarbeiter der Porcella GmbH sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt durch die Mitarbeiter der Porcella GmbH nur in dem oben beschriebenen Rahmen.
11.8 Sofern die Homepage Links zu Websites Dritter enthält, hat die Porcella GmbH nach dem Anklicken des Links keinen Einfluss mehr auf die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten. Die Porcella GmbH übernimmt demzufolge keine Verantwortung hierfür.
11.9 Die Porcella GmbH behält sich das Recht vor, sogenannte Cookies zu verwenden. Nähere Bestimmungen hierzu sind dem Punkt „Datenschutz“ auf der Homepage zu entnehmen.
12. Urheberrecht
12.1 Die ausschließlichen Urheber- und Nutzungsrechte am Online-Shop, der Homepage und deren Inhalten liegen bei der Porcella GmbH. Auf etwaige Urheber- und Nutzungsrechte Dritter wird unter Umständen an entsprechender Stelle hingewiesen.
12.2 Die Kunden sind verpflichtet, geistiges Eigentum Dritter zu beachten.
12.3 Jede Verwendung, einschließlich der Reproduktion, Abänderung, Verbreitung, Weitergabe, Veröffentlichung, Ausstellung oder Vorführung des Inhalts des Online-Shops und/oder der Homepage ist verboten. Insbesondere ist der Kunde nicht berechtigt, die im Online-Shop oder auf der Homepage zur Verfügung gestellten Inhalte auf welche Art auch immer zu kopieren, herunterzuladen, zu speichern und/oder zu verkaufen bzw. für kommerzielle Zwecke zu nutzen.
12.4 Die Homepage, der Online-Shop, deren Inhalte einschließlich der Werbeinhalte, sowie die Software, die in Zusammenhang mit dem Online-Shop und/oder der Homepage eingesetzt wird, sind durch Rechtsvorschriften, insbesondere Urheberrecht, Marken, Patente oder sonstige Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums, geschützt. Kunden dürfen die Homepage, den Online-Shop, deren Inhalte und die eingesetzte Software ausschließlich im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nutzen.
13. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Porcella GmbH behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern. Jede Änderung wird auf der Homepage für die Kunden sichtbar publiziert. Die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt ab diesem Zeitpunkt für jede weitere Bestellung der auf der Homepage und im Online-Shop angebotenen Waren durch den Kunden.
14. Mitteilungen
14.1 Erklärungen oder Mitteilungen an die Porcella GmbH sind an die im Impressum angegebenen Kontaktadressen zu richten.
14.2 Erklärungen oder Mitteilungen an Kunden werden an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse gesendet. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Bestellung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zur Person nach den Vorgaben des Bestellformulars zu machen und diese Daten im Falle von Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
15. Schlussbestimmungen
15.1 Wenn einzelne Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder nicht wirksam sind, wird dadurch die Gültigkeit der verbleibenden Bedingungen nicht beeinträchtigt. Die ungültige oder nicht wirksame Bedingung ist durch eine solche Bedingung zu ersetzen, die der ursprünglichen Absicht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen möglichst nahe kommt. Dies gilt auch für Gesetzeslücken und für die Auslegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
15.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen österreichischem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist das sachlich zuständige Gericht in Wien zuständig.
Wien, im Jänner 2023